Über 100 Uiguren in Osttürkistan wurden verurteilt Vor Olympischen Spiele 2008

-Chinesische Regierung demonstriert seine Macht

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat am Freitag an Interpol appelliert, sich nicht für Chinas Antiterror-Krieg missbrauchen zu lassen, und Terrorvorwürfe Pekings gegen Uiguren als übertrieben zurückgewiesen. "Regelmäßig versuchen chinesische Behörden, Angehörige dieser muslimischen Volksgruppe zu diskreditieren und als "Terroristen" zu kriminalisieren", sagte der GfbV-Asienexperte Ulrich Delius. Doch alle Vorwürfe der vergangenen beiden Monate, Uiguren hätten Flugzeugentführungen vorbereitet und sich Feuergefechte mit chinesischen Sicherheitskräften geliefert, hätten sich als unglaubwürdig erwiesen.

Die rund zehn Millionen Uiguren im Nordwesten der Volksrepublik werden unter allen 55 ethnischen Minderheiten am meisten verfolgt. Mehr als 700 Uiguren wurden seit 1997 aufgrund des Vorwurfes des "Separatismus" und "Terrorismus" zum Tode verurteilt und hingerichtet. In Chinas staatlich kontrollierten Medien werden Uiguren inzwischen mit Terrorismus gleichgesetzt. Dabei werden nicht nur Parteiführer mit ihren Warnungen vor Terroristen zitiert, sondern es wird auch ausführlich über Antiterror-Übungen von Ärzten, Polizisten, Milizionären und Militärs berichtet. So schüren die Behörden auch die Spannungen zwischen Uiguren und Han-Chinesen.

Am 18. Februar 2008 berichtete die offizielle Nachrichtenagentur Xinhua erstmals von einer Razzia gegen eine uigurische "Terroristengruppe", bei der am 27. Januar 2008 zwei Personen in Urumtschi, der Hauptstadt der Region Xinjiang, getötet und weitere 15 Uiguren verhaftet worden seien. Fünf Feuerwehrleute seien bei der Razzia durch die Zündung selbst gebastelter Molotow-Cocktails verletzt worden, heißt es bei Xinhua (People’s Daily, 18.2.2008). Sechs der Festgenommenen seien verwundet worden. Bei den Verhafteten habe man "Messer, Äxte und Bücher" sichergestellt, erklärten die Behörden (Reuters, 18.2.2008). Die Razzia sei veranlasst worden, um die Sicherheit der Olympischen Spiele zu gewährleisten.

Der geschilderte Waffenfund machte weltweit Schlagzeilen, doch die Glaubwürdigkeit des Berichts ist durch Recherchen eines AFP-Korrespondenten ernsthaft in Frage gestellt worden (AFP, 8.4.2008). Mehr als ein Dutzend Anwohner des beschriebenen Häuserblocks – unter ihnen sowohl Han-Chinesen als auch Uiguren – erklärten dem Journalisten, weder Schusswechsel noch Explosionen bemerkt zu haben. Es seien allerdings zwei Männer von Bewaffneten abgeführt und zu einem Lieferwagen gebracht worden. Wenn Schüsse gefallen wären, so hätte man sie sicherlich gehört, erklärt eine chinesische Anwohnerin, denn die Wohngegend sei ausgesprochen ruhig.

Noch mehr Verwirrung löste ein Bericht in der Hongkonger Zeitung "Tsingtao Daily" aus, der die Razzia auf den 4. Februar 2008 datierte und erklärte, bei dem Polizei-Einsatz seien 18 Uiguren getötet worden.

Zwischen dem 26. März und 6. April sei eine konspirative Gruppe von 45 Uiguren festgenommen worden, die die Olympischen Spiele mit Selbstmordanschlägen und der Entführung von Olympia-Sportlern, Touristen und Journalisten sabotieren wollten, teilte das chinesische Innenministerium Anfang April mit (Los Angeles Times, 11.4. / Associated Press, 10./11.4.2008). Bei der Festnahme hätten die Behörden zehn Kilogramm Sprengstoff, acht Stangen Dynamit, zwei Zünder sowie terroristische Literatur sichergestellt. Offensicht hätten die Täter Bomben- und Giftgasanschläge gegen Hotels, Behörden und Militäreinrichtungen in Peking, Schanghai und anderen Städten vorbereitet. Ihr Ziel sei es gewesen, einen Abbruch der Olympischen Spiele zu erwirken, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums.


China gab die Festnahmen auf dem Höhepunkt der Diskussion um Menschenrechtsverletzungen und die Olympiade in Peking bekannt. Wenn China den Verdacht ausräumen will, dass es mit dieser Veröffentlichung eine weitere kritische Medienberichterstattung über Menschenrechtsverletzungen an Uiguren und Tibetern abwenden wollte, dann muss es glaubwürdige Beweise für die bei der Olympiade geplanten Terroranschläge vorlegen.

Der örtliche Nachrichtendienst teilte mit, dass in einer öffentlichen Gerichtsverhandlung mit 10.000 Teilnehmern, 20 Uiguren verurteilt worden sind, damit setzten die chinesische Regierung die Uiguren unter Gewaltigen Druck.

Laut der Nachrichten wurden in dieser öffentlichen Gerichtsverhandlung folgende politische Beschuldigungen angehängt: „Gründung einer terroristischen Camping“, „Durchführung von Manövern“, „Aufbewahrung von Sprengstoffen“, „Raubüberfall“, „Mitglieder einer islamischen Partei zu sein“, „Propaganda von islamitischen Ideen“, „Illegale und unerlaubte Medien gehört zu haben“.

Abduweli Imin, Muchter Setiwaldi und weitere 3 Uiguren wurden zu Tode verurteilt, die zwei Uiguren mit sofortigen Volstreckung und die anderen drei mit der Verzögerung. Chinesische Regierung forderte nach dieser öffentlichen Gerichtsverhandlung, dass das Urteil für die Uiguren zukünftig eine Belehrung sein soll.

Wie die „Vereinte Agentur“ in Peking am 9. Juli 2008 teilte mit, in Urumqi wurden 5 Uiguren von chinesischen Polizisten unter dem Verdacht „Radikal islamische Terroristen zu sein“, erschossen.

Das Scinhua Nachrichtenagentur berichtete, dass 15 Personen sich in einem Gebäude von der Verfolgung versteckt haben darunter 5 Frauen. Die Uiguren ließen sich für den Rache Akt gegen die China, die seit 1949 das Ostturkestan das von ihnen als Xinjiang bezeichnet wird, unter ihrem Besitz halten und das uigurisches Volk regelrecht unterdrücken.
Während der Auseinandersetzung hatten 5 Personen, die Widerstand geleistet haben, hatten Messer dabei. Diese wurden kurz danach erschossen. 8 Uiguren wurden festgenommen. 2 Schwerverletzte hat man ins Krankenhaus gebracht.

Von diesem Ereignis haben Weltweit berühmte Zeitschriften und Zeitungen berichtet, so die Deutsche Zeitschrift Spiegel, Englische Zeitung usw.

Osttürkistanische Union e.V.